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Gewalt gegen Polizeibeamte (Zwischenbericht Nr. 1)

Begleittext zu „7 Thesen zur Gewalt gegen Polizeibeamte. Erste Ergebnisse einer Polizeibefragung in den Bundesländern Berlin,
Brandenburg, Bremen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen“


Karoline Ellrich, Christian Pfeiffer, Dirk Baier

1. Einleitung
Die Gewalt gegen Polizeibeamte ist seit langem für Medien und Politik immer dann von besonderem Interesse, wenn durch spektakuläre Taten die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf dieses Thema gelenkt wird. Zuletzt war das mehrfach im Zusammenhang mit links- und rechtsorientierten Demonstrationen der Fall. Hinzu kommt, dass die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik zum Straftatbestand des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB) seit mehr als zehn Jahren eine starke Zunahme solcher Delikte signalisieren. Die verschiedenen Polizeigewerkschaften haben das zum Anlass genommen, hierzu eine spezifische Verschärfung des Strafrechts zu fordern. Die Regierungskoalition hat darauf mit einer entsprechenden Ankündigung in ihrer Koalitionsvereinbarung reagiert.
In dieser Situation erschien es aus der Sicht des KFN sinnvoll, den Innenministern eine empirische Bestandsaufnahme zur Gewalt gegen Polizeibeamte anzubieten und hierbei auf Erkenntnisse eines Forschungsprojekts zurückzugreifen, das im Jahr 2000 vom KFN im Auftrag der Innenministerkonferenz und der Gewerkschaft der Polizei zu dieser Thematik durchgeführt worden war (Ohlemacher et al., 2003). Die im Untertitel dieses ersten Zwischenberichts genannten Bundesländer haben Anfang 2010 das Angebot des KFN angenommen. Der nachfolgende Text informiert über erste Ergebnisse der Untersuchung.